Angebote

sind grundsätzlich freibleibend und werden in der Regel kostenlos abgegeben. Entwurfsarbeiten werden nur dann unentgeltlich ausgeführt, wenn ein Liefervertrag rechtswirksam zustande kommt und bleibt. Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Unsere Angebote, Zeichnungen, sonstigen Unterlagen, Muster usw. bleiben unser Eigentum, dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und können jederzeit von uns zurückgefordert werden. Das Urheberrecht behalten wir uns ausdrücklich vor.

Lieferbedingungen

gelten nur in der hier vorliegenden Form, die mit der Entgegennahme unserer Auftragsbestätigung als anerkannt gelten. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns nicht bindend.

Umfang der Lieferung

wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung festgelegt. Nebenabreden und Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

Preise

verstehen sich in der von uns angegebenen Währung und gelten ab hier bzw. Lieferwerk, ausschließlich Verpackungs-, Versicherungs- und Versandkosten. Sollten sich während der Laufzeit der Bestellung unsere Preise ändern, so erfolgt die Berechnung ohne vorherige Anzeige zu unseren am Tage der Lieferung gültigen Preisen.

Verpackung

erfolgt nach unserer Wahl, wird billigst berechnet und wird auf Wunsch zurückgenommen. Die Annahme der Ware durch Selbstabholung, Boten, Bahn, Post oder Spediteur gilt als Nachweis für ihre einwandfreie Verpackung.

Versicherung

des Transportes gegen alle Fährnisse wird nur auf schriftliches Verlangen des Bestellers stets zu dessen Lasten vorgenommen, bei Fehlen einer besonderen Anweisung des Bestellers nach unserer Wahl.

Versand

erfolgt nach unserer Wahl stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch wenn die Kosten dafür von uns vorgelegt werden.

Gefahrenübergang

erfolgt auf den Besteller bei Meldung der Versandbereitschaft, spätestens mit dem Zeitpunkt, mit dem die Ware oder Teile derselben unser Haus oder eines unserer Lieferwerke verlassen, auch dann, wenn wir aufgrund besonderer Vereinbarungen z. B. die Versendungskosten, Anfuhr oder Montage derselben übernommen haben. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn diese Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet sonstiger Rechte entgegenzunehmen.

Lieferzeit

geben wir nach bestem Ermessen an. Diese ist nur als annähernd zu betrachten und beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung bzw. mit dem Eingang der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie Eingang einer eventuell vereinbarten Anzahlung. Die Lieferzeit verlängert sich entsprechend, wenn bei uns oder unseren Lieferwerken oder deren Zulieferanten, durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Rohstoff- oder Energiemangel, Fehler bei Vormaterialien usw. Verzögerungen eintreten. Aus einer verspäteten Lieferung kann kein Schadenersatz gegen uns hergeleitet werden, auch ist Rücktritt des Bestellers vom Kaufvertrag ausgeschlossen.

Zahlung

ist, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, per Vorauskasse (z.B. Paypal) oder per Banküberweisung auf die in der Rechnung angegebenen Zahlstellen zu leisten Bei Zielüberschreitungen sind die bankmäßigen Zinsen und Spesen vom Besteller zu tragen, ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.

Eigentumsvorbehalt

gilt an der gelieferten Ware ungeachtet ihrer etwaigen Weiterverwendung bis zur vollständigen Bezahlung aller jeweils offenen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund diese entstanden sind. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit anderen uns nicht gehörenden Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Vorbehaltsware zum Werte des Fertigfabrikates. Die aus vertragswidriger Weiterveräußerung der unbezahlten Waren entstehenden Kaufpreisforderungen werden hiermit vorsorglich in Höhe unseres Guthabens bzw. Restguthabens an uns sicherheitshalber unter Haftung für Güte und Einbringlichkeit abgetreten. Werden die von uns gelieferten Waren von dritter Seite gepfändet oder  in Anspruch genommen, sind wir sofort zu benachrichtigen.

Reklamationen

soweit diese nicht durch vorstehende Bedingungen von vornherein ausgeschlossen sind, können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware geltend gemacht und müssen uns schriftlich mitgeteilt werden. Für nachweislich mit Material- oder Fabrikationsfehlern behaftete Ware leisten wir, wenn wir die Reklamation schriftlich anerkannt haben, bei freier Einsendung in unser Haus bzw. Lieferwerk kostenlos Instandsetzung oder nach unserer Wahl Austausch in der ursprünglich bestellten Form. Besonders angefertigte Waren, von listenmäßiger Ausführung abweichende Stücke, inzwischen konstruktiv geänderte Gegenstände, Sonder-, Zwischen- und Spezialgrößen können nicht zurückgenommen werden. Weitere Schadensersatzansprüche, insbesondere Preisnachlässe, Löhne für Ein- und Ausbau, Betriebsstörungen und dgl. können wir nicht anerkennen.

Recht auf Rücktritt

Unsere Lieferungspflicht setzt unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers voraus. Treten in dieser Hinsicht nach Annahme der Bestellung begründete Zweifel auf, so sind wir berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten oder Sicherheitsleistungen bzw. Vorauskasse zu verlangen.

Erfüllungsort

für Lieferungen und Zahlungen ist für beide Teile Büttelborn.

Gerichtsstand

ist das Amtsgericht Darmstadt, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes. Auf alle Rechte und Pflichten, die sich aus den mit uns getätigten Geschäften ergeben, findet nur deutsches Recht Anwendung. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Ansprüchen ist ausgeschlossen. Die Abtretung von Rechten aus einem mit uns bestehenden Vertrag kann nur mit unserer schriftlichen Genehmigung erfolgen.

Verbindlichkeit

Sämtlichen Lieferungen unserer Erzeugnisse liegen vorstehende Verkaufs-, Lieferungs-, Zahlungs- und Garantiebestimmungen zugrunde. Etwaige im Widerspruch stehende Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Käufers haben keine Geltung und sind für uns unverbindlich, auch dann, wenn von unserer Seite kein Widerspruch erfolgt. Sind aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs-, Zahlungs-, und Garantiebestimmungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.